Die Unterlagen zur Planfeststellungliegen liegen ab dem 7.8. aus.
Beschäftigt euch mit den Unterlagen! Schreibt Einwendungen!
Wir werden das auch machen und euch euch gern unterstützen.
(Bitte gebt uns etwas Zeit die Unterlagen durchzuarbeiten.)
Auf dem Beteiligungsportal des Landes Sachsen ist die Auslage der Unterlagen zum Obligatorischer Rahmenbetriebsplan – Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben „Kiessandgrube Schneppendorf“ angekündigt.
Am 20.6.2023 hat der Regionalplanungsverband Chemnitz den neuen Regionalplan beschlossen. Darin sind die Kiesabbaugebiete Schneppendorf Nord und Schneppendorf Süd nicht mehr enthalten.
Für uns ist diese Entscheidung ein Grund zur Freude. Der Regionalplan ist das Erste, das geprüft wird, wenn neue Tagebaue erschlossen werden sollen. Sind die Bergbauflächen nicht im Regionalplan, ist es für Abbauunternehmen nahezu unmöglich, die Genehmigung für den Abbau zu erhalten.
In den Abwägungen zum Regionalplan wird klar begründet, dass Kiestagebaue in der Dimension, wie sie hier geplant sind, für den regionalen Bedarf an Kiesen und Sanden nicht notwendig sind. Gleichzeitig wird für die betroffenen Ackerböden um Schneppendorf eine hohe Bodengüte festgestellt, weshalb die Flächen als Vorranggebiet Landwirtschaft in den Regionalplan eingehen.
Auch die Bewohner Schneppendorfs haben dazu beigetragen dieses Ergebnis zu erreichen. Unsere Unterschriftenaktion im Sommer 2021 zum Entwurf des Plans hat dem Planungsverband gezeigt, uns sind unser Dorf und unser Lebensraum wichtig und wir wollen keine weiteren Kiestagebaue. Deshalb ein großes DANKE allen, die damals unterzeichnet haben.
Der beschlossene Regionalplan wird jetzt vom zuständigen sächsischen Ministerium geprüft. Neben dieser Hürde könnte gegen die Entscheidungen des Regionalplanungsverbands auch noch geklagt werden (das der Vertreter von Heidelberg und Co bereits angedroht hat).
Es ist ein kleiner Sieg. Wir bleiben weiter dran, auch beim Thema Industriegebiet, das weiterhin im Regionalplan eingezeichnet ist und wozu die Stadt Zwickau dieses Jahr Planungen in Auftrag gegeben hat.
Quelle: Auszug aus der Beschlussvorlage zum Regionalplan Juni 2023, (gelb: Vorrangfläche Landwirtschaft, rot: Vorsorgestandort für Industrie und Gewerbe, lila: bestehender Tagebau Kiesweg mit Erweiterung )
Zu Dritt nahmen wir als Gäste an der 32. Sitzung der Verbandsversammlung des Planungsverband Westsachsen teil. Wir wollten selbst sehen ob die Beschlussvorlage angenommen wird und welche Diskussionen es gibt.
Wir sind zufrieden mit dem Ausgang der Sitzung, im Regionalplan 2023 sind die Kiesabbaufelder Schneppendorf Nord und Schneppendorf Süd nicht enthalten.
Im Anschluss an die Sitzung konnten wir uns noch mit verschiedenen Personen unterhalten uns unser Netzwerk erweitern.
Gemeinsam mit 6 Gästen haben wir einiges zu besprechen gehabt.
Zuerst wurden kurz das Treffen mit den betroffenen Eigentümern und der Termin mit Hr. Franke, dem Bürgermeister der Gemeinde Mülsen zusammengefasst und kurz diskutiert. Großes Thema war der Regionalplan, in der Regionalplanerischen Abwägung und Begründung ist 111 mal das Wort „Schneppendorf“ enthalten, das zeigt wie intensiv das Thema Kiestagebaue um Schneppendorf die Regionalplaner beschäftigt hat.
Dann gab es noch Pläne zu schmieden für weitere Veranstaltungen. Das Netzwerktreffen im Juli, die Mitgliederversammlung (Stand jetzt im August) und den 15. Jahrestag der BI im September.
Am 30.5. haben wir uns mit Herrn Franke, dem Bürgermeister der Gemeinde Mülsen getroffen um uns abzustimmen. Der geplante Kiestagebau wir auch auf die Gemeinde Mülsen Auswirkungen haben, sie positioniert sich klar gegen den Kiesabbau. Auch der Entwurf des Regionalplans und die Abwägungen des Planungsverbands waren Thema bei dem Treffen.
Am 15.5.2023 hatten wir die vom Kiestagebau Schneppendorf-Nord betroffenen Eigentümer eingeladen. Ein Großteil folgte unserer Einladung.
Wir nutzen die Gelegenheit uns als neuer Vorstand nochmal direkt vorzustellen und und haben den aktuellen Stand unserer Arbeit vorgestellt. Ganz Aktuell konnten wir auch von den Beschlussvorlagen für den neuen Regionalplan berichten. Wir nutzten die Gelegenheit um das weitere Verfahren zu erläutern und boten unsere Hilfe an.
In kleiner Runde (2 Vorstandsmitglieder, 2 Gäste) fand die Vorstandssitzung im Mai statt. Es gab viel zu besprechen und zu planen.
Für den 15.5. haben wir die Eigentümer der betroffenen Grundstücke zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Da mussten noch einige letzte Absprachen getroffen werden.
Wir haben gemeinsam das Treffen mit der Fraktion BfZ ausgewertet.
Gemeinsam mit dem Informationsdienst Umweltrecht und dem Netzwerk Gesteinsbergbau planen wir ein Netzwerktreffen im Juli. Wir sind der Partner vor Ort und damit eng an der Planung beteiligt.
am 20.4.2023 waren wir eingeladen zur Fraktionssitzung der Stadtratsfraktion Bürger für Zwickau. Wir nutzen sie Chance uns und unser Anliegen den Mandatsträgern der Bürger für Zwickau vorzustellen. Wir bedanken uns für die Einladung und die Diskussion. Wir bleiben im Gespräch.
